Die Wahl und ihr Schatten

Moin, die Sonne scheint und dennoch bleiben die Gedanken im Trüben hängen. Da war mal was vor über sieben Jahren, da ging es um die Briefwahl in jener Stadt am anderen Anfang des Dortmund-Ems-Kanals. Es war schwierig geworden, weil ein Fehler vorgekommen war, ein winzig kleiner Fehler, von dem man behaupten könnte, den könne man getrost dem Drucker, bzw. dem Verpacker in die Schuhe schieben, der hätte ja aufpassen können. Dem ist aber bei einer Wahl nie so, die Verantwortung liegt beim Chef - und ob der jemanden findet? Er oder Sie sollte besser nicht suchen gehen, warum auch, der Fehler muss bis zum Wahltag ausgebügelt sein, sonst wird es teuer. Danach verliert sich das Interesse - genauso, wie an Wahlgeräten, deren Vorzüge gelobt wurden, die aber in schweißtreibende Vergessenheit geraten, wenn sie dann nicht mehr zugelassen sind. Hier aber ging und geht es um die Briefwahl.

 

280 Tsd. Stimmzettel wurden vom Wahlleiter der drei Landtagswahlkreise des Emslandes falsch gedruckt, ein formaler Fehler hatte sich eingeschlichen, auch die leeren Felder der Erststimme hatten einen Kreis aufgedruckt bekommen, obwohl kein Kandidat aufgeführt war. Darf das? Das darf nicht! Jede mit einem solchen Stimmzettel abgegebene Stimme wäre ungültig gewesen. Muss das? Das muss. Wahlrecht ist ein Formalrecht und kennt nur sehr wenig Auslegungsspielraum, eigentlich keinen, auch nicht am Obenende, anderswo schon gar nicht.

 

Nun  hat man das noch bemerkt und nur die Briefwahl war davon betroffen, klar, die Wahl ist erst am nächsten Sonntag. Aber jetzt wird es dubios, weil wenig transparent. Wenn wir uns recht erinnern, erhielten wir noch vor Weihnachten die Wahlbenachrichtigungen, das liegt auch so in den üblichen Fristen. Für viele ist dies dann der Anlass, Briefwahlunterlagen anzufordern, was mglw. wegen der Festtage in diesem Jahre erst ab dem 2. Januar zu einem Versand der Unterlagen geführt haben kann. Dann aber davon zu sprechen, dass nur insgesamt 50 falsche Stimmzettel in drei Wahlkreisen versandt wurden bis man den Fehler fand, ist wenig nachvollziehbar. Mindestens 20.000 Menschen werden Briefwahlunterlagen anfordern. Und dann werden von den falschen Stimmzetteln nur fünfzig verpackt und versandt, bis man den Fehler entdeckt? Und wenn es auch der erste Versandtag war und der auch noch vor Weihnachten gelegen haben mag - nur fünfzig, es bleiben Zweifel.

 

Und warum hat die Presse nichts davon vorher erfahren, der Versand würde sich doch durch den Neudruck um eine knappe Woche verschieben?

 

Sorry, ich habe volles Verständnis dafür, dass Fehler passieren können, und die Kollegen haben mein volles Mitgefühl, wenn dadurch Mehrarbeit notwendig wird, ja ich stelle mich solidarisch an ihre Seite, so, wie ich es selber erlebt habe. Aber, aus der Verantwortung kann niemand entlassen werden, auch nicht über den Drucker, denn ein Wahlleiter muss den ersten Andruck abnehmen, sonst hat er einen Fehler gemacht. Und es sind die Wahlberechtigten umgehend, nicht erst auf Befragen der Ems-Zeitung, zu informieren. Sie müssen wissen, dass ihre Unterlagen verzögert versandt werden. Muss das? Das muss.

 

Ich fühle mich heute wieder erinnert. Erinnert auch daran, dass mir ein guter Kollege aus dem Süden mitfühlend gesagt hatte, sie wären alle froh, dass seinerzeit dieser Fehler in Dortmund passiert sei. Meinem erschreckt fragenden Blick hielt er stand mit den Worten: "Wir haben dadurch alle gesehen, dass selbst den besten Teams Fehler unterlaufen können, wenn sie nicht mit 200 % Sicherheit arbeiten."  Da hatte er Recht. Und hier beim Kreiswahlleiter hat man noch einmal Glück gehabt - aber mehr Transparenz bitte, meine Damen und Herren! Muss das? Das muss!

 

Der Tag wird schön, die Frontscheibe meines Autos ist gleich abgetaut und dann geht's mal wieder etwas raus - Moor knipsen? Tschüss

 

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