Eine Stadt "am Abgrund" - weil sie demnächst sparen will?

Im Wandel der Zeiten . . .
Im Wandel der Zeiten . . .

Moin, düstere Wolken ziehen hier am Obenende auf - ließt man unsere Ems-Zeitung. Da ist von einer gefährlichen Sparpolitik die Rede und es wird bewusst drastisch formuliert: "Der Überlebenskampf der Stadt hat längst begonnen!" Ja, das schreibt die Ems-Zeitung im Lokal-Kommentar. Was hätte sie bloß geschrieben, wenn der Rat der Stadt bereits für den jetzigen Haushalt die Sparbremse angezogen hätte? Die Stadtmütter und -väter haben jedoch mit großer Mehrheit - nur die Grünen, UWG und UBF stimmten dagegen, wollten schon sofort mit dem Sparen anfangen - das so beschlossen. Wahrscheinlich, so vermuten wir überspitzt, sollte dann von den Grünen auch gleich die Landesgartenschau abgeblasen und die Erweiterungsabsicht der VHS wieder zurückgeholt werden. Kann das? Das kann wohl nicht, obwohl das mit der VHS zwar eine späte, aber dann doch noch rettende Einsicht gezeigt hätte.

 

Nun, so wird man erst im  nächsten Haushalt anfangen und rechnet sich jetzt schon einmal bis zum HH-Jahr 2016 schön, weil dann 1,6 Mio. € Schulden abgetragen werden können. Und die Investitionen für die Landesgartenschau (4,5 Mio €) fließen ja auch alle wieder zurück. Auf Heller und Pfennig wahrscheinlich, fraglich zu welchem Umrechnungskurs in Euro und Cent. Zugegeben, etwas ratlos standen die Väter und Mütter schon herum, wenn sie - quer durch die unterstützenden Fraktionen -  feststellen, dass trotz alledem wichtige Straßensanierungen nicht angepackt werden können, man sich eine stärkere Beteiligung des Landes an der Sanierung der Seeschleuse vorstellen könne die den Haushalt mit 0,67 Mio Euro belastet, oder Stadtteilentwicklungskonzepte aufzustellen seien, die Investitionen in den Stadtteilen zukünftig transparenter und besser planbar zu machen. War's das? Das war's - so meine Ems-Zeitung.        

 

Übrigens wird 2014 der Bürgermeister (wieder-)gewählt, im schönen Jahr der Landesgartenschau. . . Wer will der Stadt dieses Ereignis durch schnödes Sparen denn wirklich vermiesen?  Also die Ems-Zeitung nun sicherlich nicht! Im Gegenteil, wenn man zwischen den Zeilen liest. Sparen, das werden wir im Laufe des Jahres noch häufiger hören und lesen, müssen Land und Bund, gerade jene, wo die SPD gemeinsam mit anderen als der CDU die Führung ausübt oder wenn sie die Führung im Bund übernommen hat. Hier am Oben- und Untenende, aber auch in Aschendorf sollte man nun nicht unbedingt auf Sparkurs gehen, denn dann wäre es aus mit neuen Fachkräften, die so dringlich benötigt werden, weil . . . , die schauen nämlich nicht auf den Schuldenstand, sondern nur darauf, wie die Stadt ihr Geld investiert. Habe ich nie gemacht - sondern wollte mich nur wohlfühlen, gut wohnen können, gearbeitet habe ich lange genug woanders.  

 

Und so, denke ich, wird es auch anderen gehen, deren Zuzüge man sich wünscht. Das ganze Gerede von Sparen und Investieren interessiert den Bürger wenig. Das ergibt sich aus einem tragfähigen Entwicklungskonzept, welches die Verwaltung aufstellt und der Rat beschließt. Darin sind die für wichtig erachteten Ziele enthalten und es ist jährlich zu begründen, warum und mit welchen Konsequenzen man davon abweicht. Den Haushalt wirklich verstehen können doch nur noch sehr wenige - es würde mich wundern wenn dies in Papenburg gerade die Presse als einzige wäre. Kann das? Das kann nicht.  

 

Nirgends findet sich ein Wort zur Finanzkraft - und jeder Hauseigentümer weiss doch, dass er sich jedes Haus leisten kann - zumindest es zu finanzieren, wenn das Einkommen stimmt, den erforderlichen Kredit zu tragen. Was nützt es zu hören, dasss jeder Papenburger 548 € Schulden hat? In Dortmund und anderen Großstädten des Ruhrgebietes waren es seinerzeit knapp 4.000 €, während jeder Frankfurter mit mehr 10.000 € belastet war. Entscheidend sind die Steuer- und sonstigen Einnahmen und deren Nachhaltigkeit - und dann erst die Neuverschuldung. Und wenn es dann an's Sparen geht dann ist jeder vor seiner Haustür gefordert, nicht in Nachbars Garten. Dann geht es um die Frage, was will man wie erreichen, dann ist Zeit für den Kassensturz - am besten nach einer Wahl, die neue Leute an die Spitze gebracht hat, denn die alten sind gefangen in überholten Zielvorstellungen. Muss das? Das muss!

 

So trinke ich meine zweite Tasse Kaffee mit Genuss und freue mich auf dieses Jahr, die ersten Wildgänse haben unser Haus am Obenende bereits überflogen und das deutet untrüglich auf einen Wechsel hin.Tschüß.   

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