Über den Zustand der SPD

Manches Mal wird man in Blogs mit Meinungen konfrontiert, denen man wenig entgegenzusetzen hat, weil man sie für richtig erachtet. Aber dennoch spürt man einen Widerspruch. Das passiert. Und dann merkt man, dass man selber ganz heftig Teil des kritisierten Subjektes ist. Das der eigenen Kritik die letzte Kraft zur Umsetzung fehlt, das Eingeständnis angesichts von Fakten vielleicht mit vielem  anders umzugehen, man muss ja nicht gleich umkehren. Das ist mir heute passiert und ich will den Link auf einen Blogbeitrag bei "frau-dingens.de" hier mit meinem Kommentar verbinden. 

 


Es ist 14 Tage nach der Bundes-tagswahl 2013, da entsteht der nebenstende Blogbeitrag und zählt auf, wer da alles in der SPD wie organisiert ist und dass es dem Grunde nach alles auf den weiteren Machtanspruch der weißen Männer zugeschnitten ist. Von einer klugen Parteiführung muss man erwarten, dass sie die Partei öffnet, sich selber letztlich in Frage stellt. Aber das funktioniert nicht. Geht so Politik? Kann man wirklich Erfolg mit einem solchen Ansinnen - auch wenn es noch so gut begründet ist? Da sind doch auch noch Menschen mit ihren jahrzehnte-langen Erfahrungen . . .

Meine Antwort ist so ausgefallen:

 

1000 X BESCHWERT,

1000 X IST NICHTS

PASSIERT

von MIna - oder Yasmina Banaszczuk (*1985)



Ein Parteivorstand ist nur immer so klug, wie es notwendig ist, die Parteistrukturen für einen überschaubaren Zeitraum zu stabilisieren. Ist er dann noch etwas klüger, wird er inhaltliche Perspektiven entwickeln, die zunächst „seinem politischen Verständnis und Wollen“ entsprechen und dafür Mehrheiten in der Partei suchen – und damit gewinnen oder verlieren. Aber natürlich sucht er zunächst seine Bestätigung – was zumindest weniger klug ist . . .

 

Daraus leiten sich für mich zwei Fragen ab:

1.       Hat die SPD eine Vision von Zukunft, für die es sich lohnt Perspektiven zu entwickeln? Ist all das, was unter „Gerechtigkeit“ gefasst wird eine Perspektive, die etwa mit der aus den 70er Jahren vergleichbar ist: „Mehr Demokratie wagen“ und die zu einem Aufbruch geführt hat?

2.       Wer sind die tragenden Persönlichkeiten auf allen Parteiebenen – von ihrem persönlichen Format her, ihrem Engagement und Partei-Erfahrung, dem Wollen und Streben nach Erneuerung? Nur „weiße Männer“? Nein, hauptsächlich „älter werdende und alte weiße Männer“. Und auch Frauen, die sich gerne an Männerrollen orientieren, weil so der Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozess organisiert ist. Und auch jüngeren (man nennt sie Jusos und freut sich über jeden einzelnen) die enthusiastisch über ihre Wahrnehmung jubeln und sich ebenso gerne für den Erhalt der Strukturen im OV einsetzen. Dass sich diese Gruppen ­ - es gibt noch einige mehr – in verschiedene Fraktionen aufsplittern, liegt auf der Hand und ist für einen Parteivorstand auch nützlich. Kann man bei solchen Konstellationen erwarten, dass die Gewählten das alles in Frage stellen?

 

Ich bin seit über 40 Jahren in dieser Partei, habe Zeiten von absoluter Mehrheit vor Ort erlebt und die Forderung: „Wer hier was will, muss erst die Ochsentour hinter sich haben.“ Das ermutigt keine Seiten- und Quereinsteiger mit Engagement.

Parteien wie die SPD haben ihre besten Zeiten hinter sich gebracht.  Die SPD muss sich von dem Selbstverständnis verabschieden, Regierungsführung per se im Bund übernehmen zu können. Zumindest solange nicht, wie sie nicht bereit und in der Lage ist, sich gegenüber vielen Strömungen in der Gesellschaft koalitionsfähig zu öffnen. Dazu bedarf es einer Erneuerung von innen – bis hin zu der bitteren Erkenntnis, mit langem Atem auch einmal durch ein dunkles Tal zu marschieren. Dazu bedarf es Menschen, die sich daran aktiv beteiligen und ihre Perspektive von Freiheit und Gerechtigkeit erkämpfen wollen. Denn es ist ein Kampf, der, solidarisch geführt, bestehende Strukturen und personelle Seilschaften ohne nachhaltige Verletzungen und Verrat an den Ideen überwinden muss. Demokratie kennt diesen Weg, fordert ihn. Einsicht (etwa von einem Vorstand) ist eher nicht zu erwarten und auch kein demokratisches Grundprinzip.

 

Im Übrigen, wir nähern uns einer postdemokratischen Phase – das müssen wir wagen. Einem „Weiter so, uns geht es doch gut!“ müssen wir uns dagegen mit neuen Mitteln entgegenstellen – Demokratie event. „neu“ erfinden. Das wird alle Parteien und mehr verändern.

 

Insofern zeigt der Blogbeitrag viele richtige Ansätze auf. Nur, nach meinen Erfahrungen werden die Behäbigkeit des herrschenden Systems und seine Veränderungsbereitschaft unter- bzw. überschätzt. Ich selber hätte ja womöglich auch etwas zu verlieren . . .     

Kommentare: 2 (Diskussion geschlossen)
  • #1

    zypresse (Dienstag, 08 Oktober 2013 14:56)

    "Nur, nach meinen Erfahrungen werden die Behäbigkeit des herrschenden Systems und seine Veränderungsbereitschaft unter- bzw. überschätzt. Ich selber hätte ja womöglich auch etwas zu verlieren . . ."

    Deinem (alters-)weisen letzten Sätzen habe ich eigentlich nichts hinzuzufügen. So ist es, leider, das frustriert (auch mich).

    Mein OV hat (ausser einem kleinen Notvorstand) keine aktiven Mitglieder mehr, wird dadurch für politisch Interessierte immer uninteressanter - hat aber auch aktive, innovative, kluge junge Leute verjagt: das machen wir nicht, bringt doch eh nichts, da kommt doch nichts bei raus, das haben wir alles schon ausprobiert...

    Und die, die grad in Berlin verhandeln - ja die bereiten doch schon längst alles vor für eine (Pseudo-?)Entscheidung der Basis zu Gunsten einer großen Koalition. Es sind allerdings nicht nur (wenn auch überwiegend) alte weisse Männer - auch Frauen, die eine langjährige Parteisozialisation erfahren haben, sind dabei.

  • #2

    loire2012 (Dienstag, 08 Oktober 2013 15:15)

    Ja, so ist es, verändern werde ich und verlieren kann ich nichts mehr. Also versuche ich etwas zu "gewinnen" - zumindest für mich - wenn ich offen zu dem stehe, was ich sehe und erlebt habe. Es ist sicherlich genau so naiv, wie mir manche vorkommen, die von der Basis der das System kritisieren. Aber vielleicht hilft uns allen diese Naivität, zu den wirklichen Dingen zurückzufinden.

    Und mein alter OV? Ehemals 600 Mitglieder - IG Pütt und Blech. Die Zeiten sind vorbei, es sind heute knapp unter 100 - und die Mitglieder sind es meist auch. Ein Vorstand? Soll es noch geben. Und von den Frauen mit der langjährigen Parteisozialisation habe ich ja auch geschrieben. Es waren und sind viele starke Frauen darunter - oft aber in einer falschen Zeit, man/frau hat aber nur eine . . .