Für Entscheidungen braucht's eine Grundlage

"Wir möchten dafür sorgen, dass die Schulen wieder die Kathedralen unserer Gesellschaft sind, nicht länger die Banktürme." So oder ähnlich hat es Sigmar Gabriel auf dem Parteitag in Leipzig zum Ende hin formuliert. Und er meinte mit seinen Ausführungen, dass die SPD dort zuhause ist und man dort für eine bessere Ordnung sorgen müsse,  wo die Menschen leben: In den Städten, Kommunen und Kreisen.

 

Eine Banalität dem Grunde nach, aber dennoch wichtig: Dort leben die Wählerinnen und Wähler, dort trifft man sie in ihren Befindlichkeiten. Dorthin muss der Koalitionsvertrag wirken - will man wahrhaftig bleiben. Ein hoher Anspruch, der bald gemessen werden kann am Ergebnis der Verhandlungen - mögen die Grünen jetzt auch ankommen und von einer offenen Tür sprechen, es wird nur ein Spalt sein. Mögen die Linken auch über die SPD herziehen - auch das gehört dazu.

 

Und man ist geneigt sich nach diesen Worten des Vorsitzenden auf einen anderen persönlichen Kurs als bislang eingeschlagen einzulassen. Es geht in der Tat um sehr lange Perspektiven, die jetzt für die SPD zur Entscheidung anstehen. Werden sich die Worte vom Parteitag in der Vereinbarung wiederfinden lassen? Werden diese Worte 2017 der SPD eine gute Regierungsarbeit bescheinigen können? Erfolge, die nur mit ihr möglich waren? Wird sie koalitionsfähig sein bzw. werden mit ihrem Programm und in anderen Konstellationen? Die SPD will und muss in einer absehbaren Zukunft die Leitziele der gesellschaftlichen Entwicklung formulieren, sehr viel stärker von ihr geprägt umsetzen können, als es jetzt möglich ist. Wird das nach einer Großen Koalition möglich sein? Wird uns der Koalitionsvertrag dafür genug Vertrauen liefern, dass wir ihn unterstützen können?

 

Auf dem Parteitag waren es Worte - die auch dann hätten in ähnlicher Weise gesprochen werden können, wenn das Wahlergebniss deutlich besser ausgefallen wäre. Ist das bereits die Grundlage für eine Zustimmung? Nein, meine ich. Kann ein Koalitionsvertrag die Entscheidungsgrundlagen schaffen? Er allein muss es, jedoch  bin ich skeptisch, ob er zu einer Zustimmung durch die Mitglieder führt. Man braucht mehr, nämlich den bedingungslosen Aufbruch von der kommunalen Basis her in eine ganz anders strukturierte Zukunft. Sich aber dieser Vielfalt zu stellen, ist derzeit für mich im Vorstand nicht sichtbar. Und an der Basis bröckelt es.

 

Da mag es manchem - bei allem guten Willen - doch besser erscheinen, sich in der Opposition völlig neu aufzustellen. Das wäre eine Chance und kein "Mist" (Müntefering). Tschüss.

     

 

    

Kommentare: 1 (Diskussion geschlossen)
  • #1

    zypresse (Sonntag, 17 November 2013 13:31)

    Alles gesagt - und meine große Skepsis bleibt bestehen!